Keine Arbeitssicherheit ohne Vorsorgen

Die arbeitsmedizinische Vorsorge nach der Verordnung zur arbeitsmedizinischen Vorsorge (ArbMedVV) kennt drei Arten: Pflichtvorsorge, Angebotsvorsorge und Wunschvorsorge. Alle drei dienen demselben Zweck – der Früherkennung arbeitsbedingter Gesundheitsschäden –, unterscheiden sich aber grundlegend darin, wer die Untersuchung veranlassen muss und ob der Beschäftigte daran teilnehmen muss oder frei entscheiden kann.

Am Bekanntesten ist die Vorsorge für Büroangestellte.

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Was ist Pflichtvorsorge?

Pflichtvorsorge ist die arbeitsmedizinische Vorsorge, die der Arbeitgeber bei besonders gefährdenden Tätigkeiten veranlassen muss. Typische Anlässe sind der Umgang mit krebserzeugenden Gefahrstoffen wie Asbest, Tätigkeiten mit hoher Lärmbelastung oder der Kontakt zu biologischen Arbeitsstoffen höherer Risikogruppen. Die Tätigkeit darf erst aufgenommen werden, nachdem die Pflichtvorsorge stattgefunden hat; ohne sie besteht faktisch ein Tätigkeitsverbot. Verpflichtend ist dabei allerdings nur die Teilnahme am ärztlichen Beratungsgespräch – einzelne Untersuchungsschritte wie Blutentnahme oder Hörtest kann der Beschäftigte ablehnen, ohne dass dies die Pflichtvorsorge als Ganzes ungültig macht.

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Was ist Angebotsvorsorge?

Angebotsvorsorge betrifft Tätigkeiten mit Gefährdungen, die zwar im Anhang der ArbMedVV aufgeführt sind, aber keine Pflichtvorsorge auslösen – ein klassisches Beispiel ist Bildschirmarbeit. Der Arbeitgeber muss die Untersuchung schriftlich anbieten und organisatorisch ermöglichen, bevor die Tätigkeit aufgenommen wird, und sie danach in regelmäßigen Abständen wiederholen. Nimmt der Beschäftigte das Angebot nicht wahr, hat das keine arbeitsrechtlichen Folgen für ihn. Unterlässt der Arbeitgeber das Angebot, drohen ihm hingegen Bußgeld oder in bestimmten Fällen strafrechtliche Konsequenzen.

Was ist Wunschvorsorge?

Wunschvorsorge unterscheidet sich von den beiden anderen Formen dadurch, dass sie nicht an einen im Anhang der ArbMedVV festgelegten Anlass gebunden ist. Sie muss bei jeder Tätigkeit ermöglicht werden, bei der ein Gesundheitsschaden nicht ausgeschlossen werden kann – auf Verlangen des Beschäftigten. Ein Anspruch besteht nur dann nicht, wenn der Arbeitgeber im Streitfall nachweisen kann, dass tatsächlich kein Gesundheitsschaden zu erwarten ist. In der Praxis kommt Wunschvorsorge häufig zum Tragen, wenn Beschäftigte einen Zusammenhang zwischen ihrer Tätigkeit und gesundheitlichen Beschwerden vermuten – etwa bei psychischen Belastungen – ohne dass dafür ein formaler Anlass in der Verordnung existiert. Wird sie verweigert, kann die zuständige Behörde gegenüber dem Arbeitgeber eine vollziehbare Anordnung erlassen.

In welchen Abständen müssen Vorsorgeuntersuchungen wiederholt werden?

Die Fristen richten sich nach der Arbeitsmedizinischen Regel AMR 2.1. Die Erstvorsorge muss innerhalb von drei Monaten vor Aufnahme der Tätigkeit veranlasst oder angeboten werden, die zweite Vorsorge in der Regel spätestens zwölf Monate danach. Jede weitere Vorsorge ist spätestens alle 36 Monate fällig, sofern der Betriebsarzt keine kürzere Frist festlegt. Diese Wiedereinbestellungsfrist bestimmt der Betriebsarzt nach der ersten Vorsorge individuell, auf Basis der Arbeitsplatzbedingungen und der gesundheitlichen Voraussetzungen der untersuchten Person – eine Verlängerung der Maximalfristen ist dagegen nicht zulässig. Betrifft eine Tätigkeit mehrere Vorsorgeanlässe gleichzeitig, gilt jeweils die kürzeste einschlägige Frist.

Wer entscheidet, welche Vorsorgeart im Einzelfall greift?

Die Zuordnung ergibt sich zunächst aus der Gefährdungsbeurteilung des Arbeitgebers: Sie legt fest, welchen Gefährdungen ein Arbeitsplatz unterliegt, und damit, ob der im Anhang der ArbMedVV festgelegte Anlass für Pflicht- oder Angebotsvorsorge erfüllt ist. Der Betriebsarzt bringt seine fachliche Einschätzung ergänzend ein, etwa wenn mehrere Anlässe zusammentreffen oder wenn im Beratungsgespräch weitere Untersuchungsinhalte medizinisch angezeigt erscheinen. Die abschließende rechtliche Zuordnung – Pflicht- oder Angebotsvorsorge – bleibt jedoch an die in der Verordnung benannten Tätigkeiten gebunden und liegt nicht im freien Ermessen des Arztes..

Sind G-Untersuchungen automatisch einer bestimmten Vorsorgeart zugeordnet?

Nein. G-Untersuchungen wie G20, G25, G37 oder G42 bezeichnen standardisierte Untersuchungsinhalte der DGUV, keine eigene Rechtskategorie. Welcher Vorsorgeart eine konkrete G-Untersuchung zuzuordnen ist, entscheidet sich anhand der tatsächlichen Gefährdung am jeweiligen Arbeitsplatz: Dieselbe Untersuchung kann bei einem Beschäftigten mit hoher Exposition Pflichtvorsorge sein und bei einem anderen mit geringerer Belastung Angebotsvorsorge. Da die Wunschvorsorge keinen abschließenden Anlasskatalog kennt, lässt sich grundsätzlich auch eine G-Untersuchung außerhalb der geregelten Anlässe als Wunschvorsorge durchführen, wenn der Beschäftigte dies wünscht. Eine wichtige Ausnahme sind Eignungsuntersuchungen wie G25 oder G41: Diese prüfen die gesundheitliche Tauglichkeit für eine Tätigkeit und sind rechtlich keine arbeitsmedizinische Vorsorge, sondern eine gesonderte Kategorie mit eigener Rechtsgrundlage.

Wie DOKTUS unterstützt: Wir organisieren für Unternehmen die korrekte Zuordnung und termingerechte Durchführung von Pflicht-, Angebots- und Wunschvorsorgen – von der Gefährdungsbeurteilung bis zur fristgerechten Wiedereinbestellung. Sprechen Sie uns an, wenn Sie klären möchten, welche Vorsorgeart für Ihre Beschäftigten greift.