Der Fünfjahresplan

Man kennt es noch aus früheren Zeiten, als in sozialistischen Ländern Fünf-Jahrespläne erstellt wurden, mit denen wirtschaftliche Ziele erreicht werden sollten. Vielleicht haben sich deshalb die Mitglieder der gemeinsamen deutschen Arbeitsschutzstrategie darauf geeinigt, ihr Ziele, die ebenfalls für einen fünfjährigen Rhythmus formuliert werden, nicht Pläne zu nennen, sondern Perioden. Mit dem Jahr neigt sich nun auch die 3. GDA-Periode, so der offizielle Name, dem Ende zu. Daraus lässt sich schließen, dass es die gemeinsame deutsche Arbeitsschutzstrategie (GDA) gerade mal seit 15 Jahren offiziell gibt. Doch wer steckt dahinter? Wer macht da mit wem gemeinsame Sache? Und was ist das überhaupt für eine Sache? DOKTUS klärt auf, was hinter der GDA steckt.

Warum gibt es die GDA?

Der Arbeitsschutz basiert in Deutschland auf einem dualen System. Einerseits gibt es den staatlichen Arbeitsschutz. Er ist verantwortlich dafür, dass Gesetze und Verordnungen eingehalten werden, und gründet auf dem Arbeitsschutzgesetz sowie zahlreichen Verordnungen, wie zum Beispiel der Gefahrstoffverordnung, die Arbeitsstättenverordnung oder die Baustellenverordnung. Die Zuständigkeit liegt bei den Ländern und damit bei den Gewerbeaufsichtsämtern, Ämtern für Arbeitsschutz und Landesämtern für Arbeitsschutz. Sie überwachen, dass Gesetze und Verordnungen eingehalten werden und ergreifen Maßnahmen, wenn das nicht geschieht, oder wenn Gefahren drohen.

Die andere Säule des Arbeitsschutzes ist die Gesetzliche Unfallversicherung, getragen von der DGUV, unter deren Dach sich die Berufsgenossenschaften und Unfallkassen scharen. Deren Aufgabe ist die Prävention, für die Regeln und Unfallverhütungsvorschriften herausgegeben werden, die Rehabilitation in Form von Heilbehandlungen und Wiedereingliederungsmaßnahmen sowie Entschädigungen wie Renten, Verletztengeld oder Hinterbliebenen-Leistungen.

Obwohl die Aufgabenfelder unterschiedlich definiert sind, gab es in der Vergangenheit immer wieder Überschneidungen. So konnte zum Beispiel einerseits die Gewerbeaufsicht Unternehmen prüfen, aber auch die Berufsgenossenschaft auf der anderen Seite. So konnte es vorkommen, dass Unternehmen in kurzer Zeit gleich zwei Mal Besuch bekamen. Einmal vom Gewerbeaufsichtsamt und dann von der zuständigen Berufsgenossenschaft. Auch bei Beratung und Informationen gab es Redundanzen. 
Im Herbst 2007 einigten sich Bund, Länder und die DGUV darauf, in der Gemeinsamen Deutschen Arbeitssicherheitsstrategie zusammen zu arbeiten. Rechtlich wurde das mit dem Unfallversicherungsmodernisierungsgesetz (UVMG) und der Ergänzung des Sozialgesetzbuches VII verankert.